Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine Idee, die schon lange erdacht wurde, und in der heutigen Zeit, in der Maschinen immer mehr Arbeiten übernehmen, eine neue, geradezu notwendige Bedeutung bekommt.

Zur Zeit befindet sich die Gesellschaft in einem Wandel, in der computergesteuerte Prozesse immer mehr verfeinert, und die menschlichen Komponenten in der Prozessabwicklung minimiert werden. In einem Herstellungswerk für Kraftfahrzeuge beispielsweise, finden sich kaum noch Menschen beim Zusammenbau der Einzelteile. Vielmehr überwachen wenige Menschen, das die vielen Maschinen funktionieren. Bei der Getränkeherstellung und Fleischproduktionen zeigen Wissensmagazine im Fernsehen gerne den technischen Fortschritt. Dadurch fallen aber, trotz der produktiveren Zahlen, viele Arbeitsplätze weg, und nur ein kleiner Teil davon wird in der Entwicklung und Wartung der Maschinen wieder aufgebaut.

Dadurch werden die monotonen, langweiligen Jobs wegfallen, und die Zahl der Arbeitssuchenden stetig steigen, obwohl solche Indikatoren wie das BIP oder die Exporte stärker steigen. Die Produktion steigt also, aber die Konsumenten, welche die Produkte kaufen können, erhalten kaum noch Geld, da sie Arbeitslos sind. Daher müssen die Produkte immer weniger Kosten, was meist erreicht wird, indem die Gehälter niedrig gehalten, oder gestrichen werden. Dagegen wirkt zwar der Mindestlohn, aber der hilft auch wenig, wenn die Stellen gestrichen werden.
Was ist das BGE?

Das Prinzip des BGEs sollte jedem bekannt sein, der einmal (ausgerechnet) Monopoly gespielt hat: beim überschreiten des Startfeldes erhält jeder Spieler, egal wie viel er besitzt, einen festgelegten Betrag zu seinem bestehenden Kapital – solange er nicht ins Gefängnis muss. Diese Spielregel liegt auch dem BGE zugrunde, wobei die Ausnahme mit dem Gefängnis ein Widerspruch zu der Bedingungslosigkeit ist. Zudem wird das Nutzen des BGEs im Fall einer Haftstrafe unmöglich, wie im Bereich der Auszahlung erkenntlich wird. Zur Sicherung der Konkurrenzfähigkeit, und der Sicherstellung das es genug Wartungstechniker geben wird, sollte das BGE erst ab dem 21. Lebensjahr, bzw. dem Abschluss einer Ausbildung ausbezahlt werden, damit die Jugendlichen sich nicht einfach sagen: „Ich kriege ja schon genug Geld, wozu dann noch was lernen.“
Umfang und Auszahlung

Die monatlich auszuzahlende Summe des BGE werde ich hier nicht nennen, da ich keinen Berechnungsfaktor habe, der auf alle Bundesbürger angerechnet werden könnte. Es sollte aber reichen, die Miete sowie Nahrungsmittel für einen Monat zu Bezahlen. Gleichzeitig sollte aber der Anreiz bleiben, mehr Geld zu Erwirtschaften, um besser Leben zu können.

Die Auszahlung des BGEs sollte auf einer Art Kreditkarte geschehen, die am Anfang des Monats mit dem zuvor bestimmten Betrag gefüllt wird, und dann ausgegeben wird. Dieses Zweitkonto kann kein Minus machen, wenn das Geld ausgegeben ist, ist es weg. Anders verhält es sich mit einem offenen Guthaben. Sollte dies nicht ausgegeben worden sein, wird das Konto nur bis zu dem bestimmten Betrag wieder aufgefüllt. Denn das Grundeinkommen ist nicht zum Sparen bestimmt, sondern dazu, die Wirtschaft und den Lebensstandard zu erhöhen. Gleichzeitig spart dies auch dem Staat das Geld, das nicht genutzt wird, und es ist eine bessere Lösung als das Motto: „Du hast weniger ausgegeben, dann kriegst du nächstes Mal weniger.“

Einige weitere Einschränkung zur Eintauschung des BGEs müssten ebenfalls eingeführt werden, da das Grundeinkommen primär für Grundbedürfnisse aufgewendet werden sollte. Grundbedürfnisse eines jeden Menschen sind Obdach (inkl. Strom, Wasser, Heizung und inzwischen auch Internet) sowie Nahrung und Trinken, sofern es keine Luxusgüter sind. Es sollte mit dem BGE nicht möglich sein, Luxusprodukte wie Tabak, Alkohol, Waffen, verschreibungsfreie Medikamente/Drogen, Unterhaltungselektronik, Aktien etc. zu bezahlen. Lebensnotwendige Medikamente sollten mit dem BGE bezahlt werden können.

Diese Luxusartikel müssen weiterhin mit dem erarbeitetem Geld bezahlt werden, wofür ein Einkommen neben dem BGE notwendig sein wird, und der Anreiz, sich Arbeit zu suchen, bestehen bleibt. Dieses Gehalt wird unabhängig vom BGE ermittelt, und kann damit so niedrig angesetzt werden, wie die großen Konzerne es gerne hätten, um ihre Waren zum passenden Preis anzubieten. Es fallen also Ausgaben wie das ALG2 und die Aufstockungen auf ALG2-Niveau weg.
Einsparungen des Staates

Durch eine Einführung des BGEs werden ebenfalls einige Stellen im Staat wegfallen, oder anders genutzt werden. Die ARGE dürfte komplett wegfallen, wodurch die Mitarbeiter, welche die Angaben der Bedürftigen prüfen, nachforschen und archivieren etwas sinnvolleres tun können. Ebenso entfallen die anderen Sozialhilfedienststellen, welche sich um diejenigen Kümmern, die nicht einmal Anspruch auf ALG2 haben. Die Kollegen bei der Arbeitsagentur, die sich um das Erfassen des Arbeitslosengeldes kümmern, haben ebenfalls Ressourcen frei, um sich um die Arbeitssuchenden zu kümmern, denn die Anspruchsinhaber können auch ohne Arbeitslosengeld überleben.

Gesellschaftlich ändert sich ebenfalls etwas. So werden wohl einige Verbrechen wegfallen, deren Sinn es ist an Geld zu kommen. Verbrechen aus Leidenschaft oder Hass könnten zurückgehen, aber keine Verbrechensart wird davon ausgerottet werden, soviel positive Energie kann kein Gesetz haben.
Was steht dem BGE im Wege?

Der Mensch. Denn es wurde dem Menschen in den letzten Jahrhunderten eingeredet, das derjenige, der nicht Arbeitet, auch nicht Essen soll. Ein BGE kann nur existieren, wenn jeder es jedem gönnt. Und Ihnen fällt bestimmt jemand ein, der es nicht bekommen sollte.

Die Gier. Jeder will, das sein Geld sich vermehrt, der Stapel immer größer wird, und man der reichste Mensch auf dem Friedhof wird. Kann man das nicht machen, will man es nicht.

Wer soll das bezahlen? Die Frage, die jedes mal kommt, aber keiner denkt sich eine Möglichkeit aus. Das Geld hat der Staat nicht, weiß nicht mal, woher es kommen soll. Aber sobald eine Bank gerettet werden muss, ist das Geld plötzlich da – und das Finanzministerium kriegt trotzdem eine schwarze Null heraus.